Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma „schoenes-und-altes“, Stand: März 2006
Schoenes-und-altes
Wurst, Georg
Rotenfelser-Str.19
D-76571 Gaggenau
- im folgenden "schoenes-und-altes" genannt –
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen schoenes-und-altes und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.
2. Vertragsabschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir die Annahme und die Ausführung Ihrer Bestellung schriftlich bestätigen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von schoenes-und-altes dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzlich festgelegte Mehrwertsteuer.
Der Mindestbestellwert, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, beträgt 15,- Euro.
Die üblichen Versandkosten sowie Nachnahmegebühren werden zuzüglich berechnet.
Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Die Transportversicherung ist im Preis inbegriffen.
Die Bezahlung muss per Nachnahme, bei Selbstabholern in bar, erfolgen.
Alle auf den Seiten von schoenes-und-altes angegebenen Angebote und Preise können Irrtümer, Druck- oder Schreibfehler enthalten und gelten vorbehaltlich als solcher Fehler.
4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt in der Regel durch die Deutsche Post AG. Die Ware ist grundsätzlich transportversichert.
Selbstabholung ist nur nach terminlicher Vereinbarung möglich. Bei Selbstabholung entfallen die Versand- und
Transportkosten
Am Lager befindliche Ware wird schnellstmöglich nach Bestelleingang zum Versand gebracht. Bei der Auftragsbestätigung wird die Lieferzeit mitgeteilt.
Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist schoenes-und-altes von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die schoenes-und-altes nicht zu vertreten hat, so kann schoenes-und-altes vom Vertrag zurücktreten. schoenes-und-altes verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Zuvor geleistete Zahlungen werden unverzüglich rückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden kein Recht auf Schadensersatz.
Teillieferungen sind zulässig, soweit vom Kunden nicht ausdrücklich nicht gewünscht. Die Kosten für Transport werden in diesem Fall pro Lieferung berechnet.
5. Rückgaberecht/Widerrufsrecht
Der Besteller kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware.
Für natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln gilt dieses Rückgabe- bzw. Widerrufsrecht nicht.
6. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
7. Reklamationen
Transportschäden, Mängel und Defekte sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Beschädigtes Verpackungsmaterial ist auf jeden Fall aufzubewahren. Für Beschädigungen, die uns später als 14 Tage nach Auslieferung gemeldet werden, übernehmen wir keine Gewährleistung. Im Schadensfall setzen Sie sich bitte unverzüglich mit uns in Verbindung.
8. Gewährleistung
schoenes-und-altes gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ab Rechnungsstellung.
Sollten Mängel auftreten, die schoenes-und-altes zu vertreten hat, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Schoenes-und-altes haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet schoenes-und-altes nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von schoenes-und-altes ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb 30 Tagen an schoenes-und-altes zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei schoenes-und-altes ein, sind wir berechtigt, Ersatz für die zuerst gelieferte Ware zu verlangen und diese zum vereinbarten Preis in Rechnung zu stellen.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von schoenes-und-altes.
10. Datenspeicherung/Datenschutz
Gemäß § 28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet
11. Anwendbares Recht
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechtes. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
12. Mündliche Nebenabreden
Etwaig getroffene mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
Änderungen und Ergänzungen erfolgen durch die Geschäftsführung. Mündliche Vereinbarungen oder Erklärungen anderer Personen, die hierzu von der schoenes-und-altes nicht bevollmächtigt sind, sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von der Geschäftsführung der schoenes-und-altes bestätigt werden.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen der schoenes-und-altes und dem Kunden einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder lückenhaft sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Dies gilt auch im Falle der Lückenhaftigkeit.
Schutzrechtsverletzung
Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an schoenes-und-altes@gmx.net mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.